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Erstankündigung: Bundesweites Zivilklausel-Arbeitstreffen

am 25. Februar 2017 um 12.00 Uhr
bis 26. Februar 2017 um 13.30 Uhr
an der Hochschule Bremen        

Bremen, 17.01.2017

Liebe FriedensfreundInnen und Zivilklausel-Aktive und Interessierte,

wir dürfen Euch herzlich bitten, den obenstehenden Termin für eine Teilnahme vorzumerken und in Eure Planungen miteinzubeziehen.

Gemeinsam neue Kräfte schöpfen

Der Kern des Treffens sind Berichte aus den Hochschulen mit und ohne Zivilklausel. Die Berichte sollen die reale, an vielen Stellen problematische Lage wiedergeben, um daraus mit neuen Perspektiven gemeinsam neue Kräfte zu schöpfen.

Es ist Euch sicher nicht entgangen, dass genau an unserer Hochschule, die seit 2012 eine Zivil­klausel hat, im Mai 2016 ein Kooperationsvertrag mit der Bundeswehr für den Dualen Frauen­studiengang Informatik abgeschlossen wurde.

Ermutigende Auseinandersetzung um Zivilklausel-Verstoß

Wir sind sehr angetan von den vielfältigen Initiativen zum Schutz gegen den Verstoß gegen unsere Zivilklausel. Das Rektorat und das Wissenschaftsministerium beharren
auf dem Verstoß, der auch einen Gesetzes-Verstoß gegen die Zivilklausel des Landes Bremen darstellt. Das wurde in einem am 7. Dezember 2016 bekannt gemachten Rechtsgutachten nachge­wiesen. Bis heute gab es darauf keine Reaktion. Die Betroffenen scheinen zu versuchen, den Verstoß auszusitzen.

Bundeswehr-Offensive gegen alle Zivilklauseln

In einem kleinen Zivilklauseltreffen am 9. Oktober 2016 in Berlin wurde analysiert, dass das Vorgehen der Bundeswehr in Bremen mit Unterstützung von Oben die Qualität eines Präzedenzfalls für die gesamte Zivilklausel-Bewegung hat. Wenn sich die Bundes­wehr an der Hochschule Bremen durchsetzt, könnten alle anderen Zivilklauseln mit ähnlichen Methoden außer Kraft gesetzt werden. Deswegen wird dieses erneute Zivilklausel-Arbeitstreffen gerade an unserer Hochschule als von größter Bedeutung eingeschätzt. Deswegen ist die zahlreiche Teilnahme aus allen Teilen der Republik sehr wichtig. Mehr zur Vorgeschichte auf der AStA-Webseite, beim Bremer Friedensforum und in der WebDoku. Eine aktuelle Zusammenfassung bei der Neuen Rheinischen Zeitung. Weitere Artikel zum Thema sind auf der Website der Fachschaften gesammelt worden.

Organisatorisches

Dies ist eine Erstankündigung. Die komplette Tagesordnung wird Ende Januar verfügbar sein. Für Übernachtung kann gesorgt werden. Die Informationen über den Hörsaal in der Hochschule und die Anreise werden dabei sein.

Wenn ihr Euch jetzt schon für eine Teilnahme entscheiden könnt, bitte formlos mit Name, Gruppe, Hochschule per Email an asta-vorstand@hs-bremen.de anmelden. Dort,  oder unter der Telefonnummer 015201909295, können Fragen zum Treffen beantwortet werden.

Mit herzlichem Dank vorab verbleiben

der  Zivilklausel Arbeitskreis und
der AStA der Hochschule Bremen